OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2021 (Kurzfassung)
Gesetze und andere Rechtsvorschriften bestimmen den Alltag von Unternehmen und Bürger*innen
und sind wesentliche Instrumente staatlicher Politik. Die Coronapandemie hat deutlich
gemacht, welch entscheidende Rolle die Rechtsetzung in Wirtschaft und Gesellschaft
spielt. Sie hat aber auch Defizite in der innerstaatlichen und internationalen Regelungstätigkeit
vor Augen geführt, die nicht nur schwere materielle Schäden verursachten, sondern
auch Menschenleben kosteten. Der OECD-Ausblick Regulierungspolitik 2021, die dritte
Ausgabe dieser Reihe, gibt einen Überblick über die Anstrengungen der Länder, die
Qualität ihrer Rechtsetzung entsprechend der 2012 verabschiedeten OECD-Empfehlung
zu Regulierungspolitik und Governance zu erhöhen. Dies wird anhand von Beispielen
guter Praxis veranschaulicht, die helfen können, Defizite zu beseitigen. Die Publikation
liefert einzigartige Erkenntnisse zu der Frage, wie die Länder an die Gestaltung,
Umsetzung und Prüfung von Rechtsvorschriften herangehen. Sie zeigt auch, wo die Länder
gezielt ansetzen können, damit ihre gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen
die gewünschte Wirkung entfalten. Und sie stellt agile und innovative regulatorische
Konzepte vor, z. B. Reallabore, verhaltensökonomische Ansätze sowie ergebnisorientierte,
datengestützte und risikobasierte Regulierung.
Available from June 17, 2022Also available in: English, French