OECD Agrar-Studie: Reformen könnten Schweizer Landwirtschaft wettbewerbsfähiger machen

(Paris/Bern, 27. März 2015) - Die Schweiz sollte Handelshindernisse abbauen und Direktzahlungen an Landwirte reduzieren, um die Wettbewerbsfähigkeit ihres Agrarsektors zu erhöhen. Die jüngste “OECD-Studie zur Agrarpolitik: Schweiz” kommt zu dem Schluss, dass eine marktorientiertere Landwirtschaftspolitik die Herstellung von hochwertigen Produkten zu attraktiven Preisen begünstigen würde und so jene Teile der Schweizer Nahrungsmittelindustrie ankurbeln könnte, die mit einheimischen Rohstoffen arbeiten.

Die OECD-Studie wertet Reformen der Schweizer Agrarpolitik seit Mitte der 90er Jahre aus. Darüber hinaus beschäftigt sie sich mit der Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Nahrungsmittelsektors. Sie schlägt weitere Reformen vor, die dabei helfen könnten, wirtschaftliche und soziale Ziele der Agrarpolitik zu geringeren gesellschaftlichen Kosten zu verwirklichen und dabei auch Umweltaspekte im Blick zu behalten.

“Die Schweiz hat wichtige Schritte unternommen, um ihre Agrarpolitik zu erneuern. Sie darf in den Reformbemühungen aber nicht nachlassen und sollte ihren Marktschutz zurückfahren und das System der Direktzahlungen an Landwirte modifizieren”, sagte Frank van Tongeren, Abteilungsleiter im OECD-Direktorat für Handel und Landwirtschaft bei der Präsentation des Berichts in Bern. “Im Zuge des Reformprozesses muss es gelingen, die potenziell gegensätzlichen Ziele der gegenwärtigen Schweizer Agrarpolitik miteinander in Einklang zu bringen.“

Die OECD schlägt vor, künftige Zahlungen an Landwirte zweigleisig zu gestalten: Der erste Zweig sorgt mithilfe eines differenzierten Direktzahlungsprogramms dafür, dass Güter und Dienstleistungen bereitgestellt werden, die den gesellschaftlichen Erwartungen entsprechen. Dazu zählt zum Beispiel der Erhalt von Kulturlandschaften und von Artenvielfalt. Der zweite Zweig gibt potenziell wettbewerbsfähigen Erzeugern mehr Freiheit, ihre Produktion zu optimieren und auf Marktsignale zu reagieren. Dieser zweite Strang kann Elemente enthalten, die Strukturänderungen erleichtern, etwa die Stützung von Investitionen oder die Entwicklung von Ausstiegsstrategien.

Die Empfehlungen  basieren auf einer detaillierte Analyse der relativ hohen Kosten der Schweizer Agrarpolitik für Verbraucher und Steuerzahler. Die Stützungsmaßnahmen machen zurzeit etwa ein Prozent des Bruttoinlandprodukts aus. Zwar haben die seit Anfang der 1990er Jahre durchgeführten Reformen die Marktverzerrungen maßgeblich verringert, die staatliche Stützung, das sogenannte Producer Support Estimate, liegt aber nach wie vor mehr als doppelt so hoch wie im OECD-Durchschnitt.

Eine Reform der Stützungsmaßnahmen könnte jene Sektoren der Schweizer Nahrungsmittelindustrie wettbewerbsfähiger machen, die in erster Linie von einheimischen landwirtschaftlichen Rohstoffen abhängen. Gelingt es, die Rohstoffkosten zu senken und gleichzeitig das Schweizer Markenimage für Kunden im In- und Ausland zu stärken, dann wäre das wahrscheinlich nachhaltiger, als der Versuch, die Branche vor den Wettbewerbskräften zu schützen.

Die positiven Erfahrungen mit der Liberalisierung des Käsemarktes zwischen der Schweiz und der EU 2007 und der Ausstieg aus der Milchquote 2009 zeigen, dass sich der Landwirtschaftssektor an eine Marktöffnung anpassen kann. Der OECD zufolge würde eine weitere Preisangleichung für Agrarprodukte zwischen EU und der Schweiz zu Gewinnen für die Verbraucher führen, die etwaige Verluste für Landwirte und Steuerzahler mehr als ausgleichen.

Der Bericht hebt weiterhin hervor, dass die Umweltbilanz der Schweizer Landwirtschaft verhältnismäßig positiv ausfällt. Er schlägt jedoch vor, Umweltaspekte künftig stärker über Rechtsvorschriften als über Direktzahlungen zu regulieren.

Weitere Auskünfte erteilt: Frank van Tongeren, Leiter der politischen Abteilung im OECD-Direktorat für Handel und Landwirtschaft (Handy: +33 6 1572 0118).