Gemeinsam handeln, damit uns das Wasser nicht ausgeht
Die OECD hilft bei der Bewältigung der wachsenden Herausforderungen im Wasserbereich– Knappheit, Überschwemmungen, Verschmutzung und steigender Verbrauch –, indem sie ein inklusives, effektives Wassermanagement fördert.
Worum geht es?
Mehr als 40 % der Weltbevölkerung leben in Gebieten mit Wasserstress, d. h. in denen das Wasserdargebot im Verhältnis zum Wasserverbrauch zu niedrig ist. In den kommenden 30 Jahren ist ein weiterer Anstieg des Wasserverbrauchs um 55 % zu erwarten. Bei einem „Weiter wie bisher“ werden 2050 240 Millionen Menschen keinen Zugang zu sauberem Wasser und 1,4 Milliarden keinen Zugang zu sanitärer Grundversorgung haben. Die Auswirkungen des Klimawandels dürften die Situation noch verschlimmern. Diese drohende Wasserkrise erfordert sofortiges Handeln.
Wasserkrisen sind in häufig Governancekrisen. Allerdings ist oft nicht hinreichend bekannt, was Wassergovernance ist und wie wichtig sie für die Bewältigung von Herausforderungen im Wasserbereich ist. Mit Wassergovernance kann Wasserüberschuss, Wassermangel und Wasserverschmutzung entgegengewirkt und gewährleistet werden, dass die Menschen überall auf der Welt Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitäranlagen haben. Der Begriff Wassergovernance steht für die Gesamtheit der Regeln, Praktiken und Verfahren, die maßgeblich dafür sind, wie Entscheidungen über das Management von Wasserressourcen und -dienstleistungen getroffen und umgesetzt werden und wie die Entscheidungsträger zur Rechenschaft gezogen werden. Dabei geht es nicht nur um die Frage, was zu tun ist und wie, sondern auch um die Verteilung der Zuständigkeiten, u. a. zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen.
Wasser wird knapp. Dies hat Auswirkungen, spürbare Auswirkungen, auf die Lebensgrundlagen, das Wohlergehen, die Gesundheit und die Zukunftsfähigkeit des Menschen. Es ist unsere größte Herausforderung. Wir müssen Lösungen finden und wir müssen handeln, denn der Preis des Nichthandelns ist wesentlich höher.
Peter Glas Vorsitzender der Wassergovernance-Initiative der OECD
Was wurde unternommen?
2015 veröffentlichte die OECD Grundsätze zur Wassergovernance, um kohärente und integrierte Antworten auf Herausforderungen im Wasserbereich zu fördern. Bislang haben sich mehr als 40 Länder und 170 Akteure aus dem öffentlichen, privaten und gemeinnützigen Sektor zu diesen Grundsätzen bekannt.
In den Grundsätzen sind die Voraussetzungen für eine effektive, effiziente und inklusive Wasserpolitik festgelegt. Sie ermöglichen es Ländern zu erkennen, ob ihr Wassergovernancesystem funktionsfähig ist bzw. wo Reformen oder Anpassungen erforderlich sind. Sie wurden nach langjähriger Felderfahrung in einem Bottom-up-Verfahren gemeinsam mit dem internationalen Multi-Stakeholder-Netzwerk der OECD-Wassergovernance-Initiative ausgearbeitet. Mit dem Indikatorrahmen für Wassergovernance schuf die OECD darüber hinaus ein Instrument zur Evaluierung der Leistungsfähigkeit von Systemen der Wassergovernance auf Kommunal-, Flusseinzugsgebiets-, Regional- und Länderebene. Seit 2011 hat die OECD auf Ersuchen der jeweiligen Regierungen zudem Prüfungen der Wasserpolitik mehrerer Länder vorgenommen und Empfehlungen für Wasserreformen vorgelegt.
Was wurde erreicht ?
In Mexiko konnte dank der Analysen der OECD ein Konsens darüber erreicht werden, was die größten Hindernisse für Wasserreformen waren: die nicht voll operationellen Flussgebietsräte, Unstimmigkeiten zwischen den Rechtsrahmen der verschiedenen Regionen und schädliche Subventionen in anderen Bereichen wie Energie und Landwirtschaft. Die OECD legte Empfehlungen zur Beseitigung dieser Hindernisse vor. Konsultiert wurden hierfür u. a. wichtige Geber und regionale Entwicklungsbanken, die anschließend einige der OECD-Empfehlungen in ihre Programme für technische Hilfe aufnahmen.
In den Niederlanden prüfte die OECD, inwieweit das System der Wassergovernance für künftige Herausforderungen gerüstet war und durch welche Politikänderungen und institutionelle Reformen es verbessert werden konnte. Dabei stellte die OECD z. B. fest, dass sich die niederländische Bevölkerung der mit einem Leben unter dem Meeresspiegel verbundenen Risiken nicht hinreichend bewusst war, geschweige denn wusste, wie sie sich im Katastrophenfall verhalten sollte.
Die Niederlande reagierten auf diese Ergebnisse, indem sie begannen, die Bevölkerung häufiger und umfassender über die Überschwemmungsrisiken zu informieren. So findet nun z. B. alle zwei Jahre eine „Wasserwoche“ statt, in der sich die Bürger Projekte in ihrer Gegend ansehen können, um mehr über das Wassermanagement und die Rolle, die sie selbst dabei spielen können, zu erfahren. Zudem wurde eine Website (overstroomik.nl) eingerichtet, auf der man durch Eingabe der Postleitzahl herausfinden kann, ob ein Grundstück hochwassergefährdet ist und wie man sich im Notfall verhalten sollte. Regierungsverantwortliche gaben Interviews zu dem Thema, auch Fernsehsendungen für Kinder wurden produziert und ein Wassermuseum wurde eröffnet. Im März 2016 verabschiedete das niederländische Parlament außerdem ein Umweltplanungsgesetz mit besonderem Fokus auf Wasserfragen.
Für Brasilien formulierte die OECD nach einer Prüfung der Wassergovernance 2015 Empfehlungen für eine stärkere Zusammenarbeit der verschiedenen staatlichen Ebenen und verbesserte Systeme der Wasserallokation. Die brasilianische Wasserbehörde begann diese Empfehlungen in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Ministerien umzusetzen und richtete dazu eine Multi-Stakeholder-Taskforce ein. Die Ergebnisse eines zweitens Politikdialogs dienten der zuständigen Fachkammer des Nationalen Rats für Wasserressourcen als Grundlage für die Festlegung neuer allgemeiner Wassergebührenkriterien.
